Unter Sondersteuer versteht man eine indirekte Steuer, die in der Regel nur ein Mal spezifizierte Konsume belastet. Unter anderen sind vom täglichen Leben die Sondersteuer auf Alkohol, Benzin, Strom, Tabak, usw. bekannt.Viele Ausländer wissen, dass, wenn man in Spanien ein neues Fahrzeug kauft oder einführt, die Zulassungssteuer anfällt. Die Meisten wissen allerdings nicht, dass ein in Spanien nicht zugelassenes Fahrzeug, das sich mehr al 30 Tage in Spanien befindet, die Fälligkeit der Sondersteuer verursacht. Unter Fahrzeug versteht man im Sinne des Gesetzes Motorräder über 250 cc, Autos, Boote und Flugzeuge, in den Personen fahren.
Die genannte Frist beginnt bei Überquerung der Grenze. Wenn dieses Datum nicht beweiskräftig feststeht, ab dem Datum, in dem der Interessent in Spanien Resident ist oder sein sollte, oder der Interessent eine Betriebstätte in Spanien hat.
Ab dem 28. März 2007, mit der Inkrafttretung der neuen spanischen Gesetzgebung über Zugang, freier Verkehr und Residenz in Spanien der Staatsbürger der Europäischen Union und anderer Staaten der Europäischen Freihandelszone und der Schweiz, müsste sich diese Regel, betreffend der Residenz in Spanien der Staatsbürger der Europäischen Union und anderer Staaten der Europäischen Freihandelszone und der Schweiz, ändern. Meines Erachtens wird man die Vorschrift so auslegen, dass bei den genannten Ausländern die Frist am Datum der Eintragung im Zentralregister für Ausländer oder am Tag, in dem die Ausländer eingetragen sein sollten, anfängt.
- Die Sondersteuer fällt in den folgenden Fällen nicht an:
- Bei Fahrzeugen, die nur für Warentransport geeignet sind, wie z. B. Liefer- und Lastkraftwagen.
- Bei Autobusen, die mehr als 9 Insassen transportieren.
- Bei Fahrzeugen, die nur für den Bau oder die Industrie geeignet sind.
- Bei Motor- oder Dreirädern unter 250 cc.
- Bei Fahrzeugen für Behinderte.
- Bei Fahrzeugen der spanischen Armee.
- Bei Fahrzeugen der Polizei.
- Bei Krankenwagen.
- Bei Schiffen unter 7,5 m Länge.
- Bei Flugzeugen, die nur für Agrarzwecke geeignet sind.
Dr. Frühbeck
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