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Hans Seybold (Herausgeber) |
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Wie schnell doch so ein Jahr zu Ende geht. Für die Regierung naht damit auch mit Riesenschritten das Finale der Legislaturperiode. Groß zurückblicken will keiner, statt dessen heißt es Flucht nach vorne: Soeben hat die Wahl-Vorkampagne angefangen. Die Bosse höchstpersönlich mischen sich unters Volk und müssen nun ihr Bestes geben, sich selbst schön und den anderen schlecht zu reden.
2007 fing wirklich böse an. Am 30. Dezember 2006 hatte die ETA nach einer viel versprechenden Waffenruhe das neue Parkhaus am Madrider Flughafen in die Luft gesprengt. Das war der Auftakt zum diesjährigen Hauptproblem der Regierung. Sie muss sich eingestehen, mit ihren Unterhandlungen gescheitert zu sein. Im Februar war laut Umfrage der Meinungsforscher CIS nach dem Madrider Bombenattentat vom 11. März 2004 der Terrorismus zum ersten Mal wieder das Problem Nr. 1 der Spanier. Als im selben Monat ein besonders blutiger Etarra die Regierung erfolgreich mit einem Hungerstreik erpresste, musste sogar Vizepräsidentin de la Vega einräumen, dass „wir alle gemeinsam diese Entscheidung ablehnen“. Dieser „Geste“ war wieder kein Erfolg gegönnt, ETA bombt und erpresst bis heute.
Ebenso wenig wie die Feststellung der Regierung im April, dass AVN, Accion Nacionalista Vasca, nichts mit der frisch verbotenen Partei Separatisten-Partei Batasuna zu tun habe – kaum zu glauben, denn die alten Wölfe hatten sich nur einen Schafspelz übergezogen. Heute ist man dabei, Wölfe (und Wölfinnen) mühsam aus den Wahllisten heraus zu picken.
Im Sommer hielt der Makroprozess gegen die islamistischen Zugattentäter von Madrid das Land in Atem. Im Herbst erging das Urteil, das den Hauptangeklagten auf freien Fuß setzte. Zwar sind auch hier die Richter unabhängig – nützt nichts, die Sozialisten sind wieder mal die Bösen.
Dass Fernando Alonso nicht Formel-I-Weltmeister wurde ist fast schon vergessen.
Die Preise steigen, viele Hypotheken wackeln. Als Positives wird in die Balance 2007 geworfen: Der Baby-Scheck (2.500 Euro für alle Neugeborenen und Adoptierten, in Härtefällen sogar 3.500), das Angebot, bei freiwilliger Weiterarbeit im Rentenalter mehr Rente zu bekommen (pro Jahr 3%, bis 70 Jahre also 15%). Weder das eine noch das andere reißt einen vom Hocker. 210 Euro pro Monat direkter Zuschuss für Mieter zwischen 22 und 30 Jahren und Steuernachlässe für Mieter jeden Alters, das ist schon besser. Je näher die Wahlen kommen, desto mehr bewegt sich…
Wie dem auch sei, 2008 wird alles besser, egal wer im kommenden März gewinnt.